Milliardenhilfe vom Staat für Tesla-Fabrik
Der von Elon Musk geführte Autohersteller baut in Brandenburg eine große Fabrik. Nun wird klar, wie und woher das Tesla-Werk in Brandenburg bezuschusst wird.
Für den amerikanischen Hersteller von Elektroautos Tesla wird es für seine geplante Batteriezellenfabrik südöstlich von Berlin staatliche Fördermittel in Milliardenhöhe geben. Bundesregierung und EU-Kommission verhandeln nach Angaben aus Regierungskreisen über rund 1,1 Milliarden Euro wobei eine genaue Zahl laut Bundeswirtschaftsministerium noch aussteht, mit einer Entscheidung sei wohl erst im vierten Quartal zu rechnen. Zur Begründung heisst es, dass mehrere EU-Länder gemeinsam zwei Förderprogramme aufgelegt haben, die den Aufbau einer Batteriezellenfertigung in Europa gewährleistn sollen, denn bislang ist überwiegend Asien Lieferant für die Zellen. In Deutschland profitiert davon unter anderem Opel. Das Unternehmen will mit dem Geld das auf Verbrennungsmotoren ausgerichtete Werk in Kaiserslautern umrüsten und dort zusammen mit dem französischen Unternehmen Saft Batteriezellen herstellen. Bundeswirtschaftsminister Peter Altmaier (CDU) hat dazu einen Förderbescheid über 437 Millionen Euro vergeben.
Über 10.000 Arbeitsplätze sollen entstehen
Tesla ist Teil des zweiten europäischen Konsortiums, das 2021 mit 2,9 Milliarden genehmigt wurde.
Das Wirtschaftsministerium rechnet für die Tesla-Batteriezellenfertigung in Grünheide bei Berlin mit einer Investitionssumme von rund 5 Milliarden Euro und 2000 Arbeitsplätzen. Für die Opel-Fabrik in Kaiserslautern veranschlagt das Ministerium 2,2 Milliarden Euro Investitionsvolumen und ebenfalls rund 2000 Arbeitsplätze. Eine Regel in der Wirtschaftsförderung besagt, dass bis zu 30 Prozent der Investitionssumme als staatlicher Zuschuss gezahlt werden können.
Deutschland hat zusammen rund 3 Milliarden Euro an Fördermitteln für die beiden europäischen Batteriezellenkonsortien bereitgestellt, wobei damit gerechnet wird, dass damit in Deutschland Investitionen von 13 Milliarden Euro ausgelöst werden und mehr als 10.000 Arbeitsplätze entstehen.
Teslas Zeitplan gerät in Verzug
Zur Verbesserung der regionalen Infrastruktur kann Tesla für den Bau seiner eigentlichen Autofabrik, in der in einigen Bereichen bereits der Probebetrieb angelaufen ist, mit 280 bis 300 Millionen Euro von den ca. 4 Milliarden Gesamtinvestition rechnen. Somit könnte das amerikanische Unternehmen gut 1,4 Milliarden aus Steuermitteln erhalten.
Tesla hatte geplant, im Juli dieses Jahres mit der Produktion von Elektroautos in Grünheide beginnen. Der Zeitplan geriet aber Nach Hunderten Einwänden von Umweltverbänden und Anwohnern ist der Zeitplan jedoch nicht zu halten. Deren Bedenken mussten ersteinmal geprüft werden, dann musste das Verfahren durch den um die Batteriezellenfabrik erweiterten Bauantrag neu gestartet werden. Tesla baut somit derzeit auf der Basis vorläufiger Einzelgenehmigungen und auf eigenes finanzielles Risiko. In der ersten Ausbaustufe des Werks sollen 12.000 Mitarbeiter rund 500.000 Elektroautos im Jahr herstellen. Langfristig könnten in der Fabrik, sofern das Landesumweltamt sie denn genehmigt, bis zu 40.000 Arbeitsplätze entstehen.
